Unwirksamkeit von Abmahnungen

Arbeitsrechtliche Abmahnungen sollen auf den Arbeitnehmer einwirken und diesen dazu veranlassen, sein vertragswidriges Verhalten einzustellen, um seinen Arbeitsplatz zu erhalten, der andernfalls gekündigt würde. Deshalb muss sich für den Arbeitnehmer aus der Abmahnung zweifelsfrei ergeben, was konkret vorgeworfen wird und wie sein Verhalten zu ändern ist, welche Sanktionen also drohen, falls er sich nicht entsprechend verhält. Deshalb muss der Arbeitgeber die gerügten Vorfälle einzeln und konkret mit Datum benennen. Werden mehrere Pflichtverletzungen gerügt und ist nur eine hiervon nicht beweisbar oder stellt sich aus anderen Gründen nicht als Pflichtverletzung dar, ist die Abmahnung insgesamt unwirksam und aus der Personalakte zu entfernen. Ein abgemahnter Arbeitnehmer kann gerichtlich die Berechtigung der Abmahnung überprüfen lassen. Nicht überprüfbar ist, ob die Abmahnung eine Überreaktion des Arbeitgebers darstellt oder ob andere Arbeitnehmer in einer vergleichbaren Situation abgemahnt worden sind. Das Gericht überprüft insbesondere im Zusammenhang mit einer auf mehrere Mahnungen folgenden Kündigung, ob die Abmahnung den gesetzlichen Regelungen entsprochen hat. Ist die Störung des Arbeitsverhältnisses auf ein steuerbares Verhalten zurückzuführen und die Wiederherstellung des Vertrauens nicht zu erwarten, kann der Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen.