Mehrbedarf und Sonderbedarf im Kindesunterhalt

Die Unterhaltsansprüche von Kindern richten sich grundsätzlich gegen beide Eltern. Lebt das Kind nur bei einem Elternteil, erbringt dieser den sogenannten Naturalunterhalt, der bei Minderjährigen Pflege, Erziehung, Unterbringung und Versorgung beinhaltet. Der andere Elternteil schuldet Barunterhalt, der sich nach der Düsseldorfer Tabelle richtet, die auf das Kindesalter und die Nettoeinkünfte des Unterhaltspflichtigen abstellt. Das staatliche Kindergeld wird hälftig bei volljährigen Kindern in voller Höhe angerechnet.

In den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle ist ein über den Regelbedarf hinausgehender laufend anfallender Mehrbedarf wie z.B. bei Unterbringung in einer Privatschule, Nachhilfeunterricht, Behinderung des Kindes, nicht enthalten. Dieser Mehrbedarf kann bedarfserhöhend angesetzt werden, wenn die kostenverursachende Maßnahme sachlich begründet ist.

Im Gegensatz zum Mehrbedarf liegt ein Sonderbedarf vor, wenn es sich um unregelmäßige außergewöhnliche Zahlungspflichten handelt. Dieser muss überraschend und der Höhe nach nicht abschätzbar sein, so dass er bei der Bemessung der laufenden Unterhaltsrente nicht berücksichtigt werden konnte und somit in den Tabellensätzen enthalten ist. Der Sonderbedarf ist also ein Ausnahmefall, für den -wie beim Mehrbedarf- beide Eltern anteilig haften. Sonderbedarf liegt bspw. vor bei unvorhergesehenen Krankheitskosten, kieferorthopädischer Behandlung, Kosten durch Allergieerkrankung, u.U. auch Kosten für eine Klassenfahrt oder Nachhilfestunden.

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 15.2.2006 entschieden, dass die Kosten für eine Konfirmation keinen Sonderbedarf darstellen, da diese spätestens mit Beginn des Konfirmandenunterrichts absehbar und deswegen nicht überraschend sind.