Internet-Surfen am Arbeitsplatz - Fristlose Kündigung

Eine fristlose Kündigung setzt nach § 626 BGB einen wichtigen Grund voraus. Es müssen Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Arbeitgeber unter Berücksichtigung aller Umstände und Abwägung der beidseitigen Interessen eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Die Kündigung muss dann innerhalb von zwei Wochen erfolgen, ab Kenntnis von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen.

Auch wenn der Arbeitgeber grundsätzlich die Privatnutzung des Internet-Anschlusses am Arbeitsplatz nicht ausdrücklich untersagt hat, kann nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein. In dem betreffenden Streitfall hatte der Arbeitgeber einem Mitarbeiter vorgeworfen, den Internet-Anschluss am Arbeitsplatz innerhalb eines Vierteljahres an 18 Stunden genutzt zu haben. Es musste also geklärt werden, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung durch das Surfen nicht erbracht hat, welche Kosten dem Arbeitgeber entstanden sind. Je nach Gewicht der näher zu konkretisierenden Pflichtverletzung ist zu überprüfen, ob es vor Ausspruch der fristlosen Kündigung einer Abmahnung bedurft hätte und ob unter Berücksichtigung der Beschäftigungsdauer und eines evtl. grundsätzlichen Verbots der Internet-Nutzung zu privaten Zwecken eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses unverhältnismäßig ist (BAG-Urteil vom 7.7.2005 - 2 AZR 581/04-)